Nutzungsbedingungen
für die Nutzung der webbasierten ILIAS Lernplattform
1 Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen (AGB)
1.1 Das
Institut für Arbeit und Gesundheit (im Folgenden: „IAG“) des
Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (im Folgenden: „DGUV“),
Glinkastraße 40, 10117 Berlin, bietet Teilnehmenden (im Folgenden:
„Nutzer“) von Qualifizierungsmaßnahmen und Veranstaltungen nach
Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) die
Nutzung der webbasierten Lernplattform „Integriertes Lern-,
Informations- und ArbeitskooperationsSystem (ILIAS) an. ILIAS ist
eine Open-Source-Lernplattform zur Unterstützung des Lehrens und
Lernens. Die Nutzung der Software unterliegt der General Public
Licence - GPL (http://www.gnu.org/licenses/gpl.html).
Die DGUV kann den Nutzern mit der ILIAS Lernplattform (im Folgenden:
„Plattform“) online veranstaltungsspezifische Unterlagen zur
Einsicht bereitstellen und eine Kontaktierung von Dozierenden und
Nutzern ermöglichen. Außerdem kann die DGUV zusätzliche
lehrunterstützende Funktionen anbieten, insbesondere in Form von
Foren, Wikis, Tests oder digitalen Lernmodulen.
1.2 Sowohl
veranstaltungsspezifische Unterlagen wie auch zusätzliche
lehrunterstützende Funktionen sind ausschließlich für die
persönliche, nichtkommerzielle Nutzung im unmittelbaren Zusammenhang
mit Qualifizierungsmaßnahmen und Veranstaltungen der DGUV bestimmt.
1.3 Diese
AGB gelten für die Nutzung der Plattform, die unter
https://e-learning.dguv.de/
aufgerufen werden kann.
1.4 Die
Übersendung der Zugangsdaten an den Nutzer stellt lediglich ein
Angebot der DGUV dar, ihm den Zugang zur Plattform zu ermöglichen.
Um den Nutzungsvertrag für die Plattform abzuschließen, muss der
Nutzer die Zugangsdaten auf der Plattform eingeben und sein
Einverständnis mit der Geltung der AGB ausdrücklich bestätigen.
1.5 Die
DGUV kann jederzeit und ohne Begründung die AGB mit Wirkung für die
Zukunft ändern. Änderungen treten mit der Online-Publizierung in
Kraft. Durch den fortgesetzten Gebrauch der Lernplattform stimmen die
Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen zu. Die AGB in ihrer
jeweils gültigen Fassung können unter dem Menüpunkt
„Nutzungsbedingungen" auf der persönlichen Einstiegsseite des
Nutzers online eingesehen werden.
2 Leistungen
der DGUV
2.1 Die
DGUV stellt den Nutzern die webbasierte Nutzung der Plattform nur zur
Verfügung, wenn und soweit dies der Vertrag über die gebuchte
Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung ausdrücklich vorsieht.
Im Übrigen besteht gegen die DGUV kein Anspruch auf einen Zugang zur
Plattform und auf Nutzung derselben. Außerdem besteht gegen die DGUV
kein Anspruch auf bestimmte Funktionen der Plattform, es sei denn,
der Vertrag über die gebuchte Qualifizierungsmaßnahme und
Veranstaltung sieht ausdrücklich etwas anderes vor.
2.2 Die
Nutzung der Plattform beinhaltet keine Überlassung der Software zur
lokalen Installation auf den IT-Systemen der Nutzer.
2.3 Die
DGUV ist bemüht, im Rahmen ihrer technischen und organisatorischen
Möglichkeiten die Nutzung der Plattform durchgehend zu ermöglichen.
Aufgrund von Wartungsarbeiten, durch das Internet bedingte Störungen
oder aufgrund höherer Gewalt kann die Nutzbarkeit der Plattform
insgesamt oder einzelner Funktionen eingeschränkt oder vollständig
aufgehoben sein.
2.4 Die
DGUV ist berechtigt, die Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern
und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen, es sei
denn, der Vertrag über die gebuchte Qualifizierungsmaßnahme und
Veranstaltung sieht ausdrücklich etwas anderes vor.
3 Anmeldung
und Nutzerkonto
3.1 Für
den Zugang zur Plattform stellt die DGUV dem Nutzer die hinterlegten
Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) zur Verfügung.
3.2 Das
Kennwort muss beim ersten Login vom Nutzer geändert werden. Nach der
Anmeldung erfolgt die Weiterleitung auf den persönlichen
Benutzerbereich der jeweiligen Qualifizierungsmaßnahme und
Veranstaltung des Nutzers. Die Hinterlegung weiterer Angaben erfolgt
in Abhängigkeit zur jeweiligen Qualifizierungsmaßnahme und
Veranstaltung und wird per Sternchenhinweis gekennzeichnet.
3.3 Nach
der Absolvierung einer Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung
bleiben das Nutzerkonto und die Maßnahme noch sechs Monate auf der
Plattform aktiv geschaltet.
4 Rechte
an Inhalten
Die
Plattform enthält digitale Inhalte, die rechtlich geschützt sind,
beispielsweise durch das Urheberrechts- Markenrechts- und
Designgesetz. Eine Nutzung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 5 dieser
AGB.
5 Nutzungsrechte
5.1 Die
Nutzer erhalten das einfache, nicht-übertragbare, weltweite, nicht
unterlizenzierbare und zeitlich auf die Dauer von sechs Monaten nach
Ende der Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung beschränkte
Recht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und
Materialien, auch solche, welche im Rahmen der Qualifizierungs- oder
Forschungsmaßnahme von den anderen Nutzern erstellt wurden, in
digitaler Form auf seinen Endgeräten zu speichern bzw. zu
vervielfältigen sowie sie in ausgedruckter Form für die Zwecke der
Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung zu verwenden. Der Nutzer
darf daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte
weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten
Kopierrechte einräumen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
5.2 Rechte,
die über die in 5.1 bezeichneten Rechte hinausgehen, räumt die DGUV
den Nutzern ausdrücklich nicht ein.
5.3 Die
Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der auflösenden Bedingung
der Einhaltung dieser AGB.
5.4 Der
Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihm
persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von
deren urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch den Anbieter,
Dozenten und die anderen Teilnehmer – im Rahmen der jeweiligen
Qualifizierungsmaßnahme oder Veranstaltung und beschränkt auf diese
– genutzt, d.h. für eigene Zwecke vervielfältigt werden sowie z.
B. im Rahmen des Wikis bearbeitet werden dürfen.
6 Pflichten
und Verantwortlichkeit der Nutzer
6.1 Um
die Plattform vollständig nutzen zu können, müssen die Nutzer über
eine Internetverbindung mit einer Bandbreite von mindestens 1 Mbit/s
verfügen. Für den Zugriff wird ein aktueller Internetbrowser benötigt. Die Bereitstellung der vorgenannten Voraussetzungen obliegt
dem jeweiligen Nutzer.
6.2 Im
Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es dem Nutzer, die
notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT
vorzunehmen.
6.3 Die
ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den
vom Nutzer eingesetzten IT jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und
richtig eingestellt sind und das System des Nutzers die vom Server
des Anbieters übermittelten Cookies akzeptiert. Es obliegt dem
Nutzer, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
6.4 Der
Nutzer ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen
Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen
Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen
zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
6.5 Der
Nutzer hat ihm zugeordnete Zugangsdaten sowie ggf. weitere
vereinbarte Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen geheim
zu halten, durch geeignete und übliche Maßnahmen vor dem Zugriff
durch Unberechtigte (insbesondere Dritte) zu schützen und nicht an
Unberechtigte (insbesondere Dritte) weiterzugeben. Der Nutzer wird
die DGUV unverzüglich unterrichten, wenn der Verdacht besteht, dass
die Zugangsdaten und/oder Kennwörter nicht berechtigten Personen
bekannt geworden sein könnten.
6.6 Der
Nutzer hat jeden Versuch zu unterlassen, selbst oder durch Dritte
Informationen oder andere Daten unbefugt abzurufen oder in die
Plattform einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze
der DGUV einzudringen.
6.7 Dem
Nutzer ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren
Veröffentlichung eine Ordnungswidrigkeit oder einen Straftatbestand
darstellen. Gleiches gilt für Beiträge, die gegen Urheber-, Marken-
oder Wettbewerbsrechte verstoßen oder fremdenfeindliche,
rassistische, politisch extreme, religiös extreme oder sexuell
anstößige Inhalte haben.
6.8 Der
Nutzer hält die DGUV und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen
Ansprüchen Dritter einschließlich den Kosten erforderlicher
Rechtsverteidigung frei, die auf einer gesetzes- oder
vertragswidrigen Verwendung der Plattform durch ihn beruhen oder in
seinem Auftrag bzw. mit seiner Duldung durch Unberechtigte
(insbesondere Dritte) erfolgen.
7 Gewährleistung
und Haftung
7.1 Die
DGUV stellt den Nutzern die Plattform „wie sie ist“ zur
Verfügung. Es wird keine bestimmte Beschaffenheit vereinbart. Der
Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die Plattform bestimmte
Funktionen hat oder diese in bestimmter Weise ausgestaltet ist.
7.2 Es
wird keine Verfügbarkeitszusage übernommen. Die DGUV übernimmt
keine Gewähr, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des
Nutzers genügen oder in der von ihm getroffenen Auswahl
zusammenarbeiten.
7.3 Für
die Richtigkeit, die Aktualität und die Vollständigkeit der
eingestellten Inhalte übernimmt die DGUV keinerlei Gewähr.
7.4 Für
Inhalte, auf die direkt oder indirekt verwiesen wird (Links) und die
außerhalb des Einflussbereiches der DGUV liegen, wird keine
Verantwortung übernommen.
7.5 Die
DGUV haftet unbeschränkt:
–bei
Arglist, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit;
–im
Rahmen einer von ihr ausdrücklich übernommenen Garantie;
–für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit;
–nach
den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
7.6 Im
Fall von leicht fahrlässig durch die DGUV verursachten Sach- und
Vermögensschäden haftet die DGUV nur im Fall der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den
bei Abschluss des Vertrags vorhersehbaren und vertragstypischen
Schaden. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die
Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
7.7 Im
Übrigen ist eine Haftung der DGUV ausgeschlossen.
7.8 Die
vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für das Verhalten
von und Ansprüchen gegen Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und
Erfüllungsgehilfen der DGUV.
8 Datenschutz
Die
DGUV beachtet die einschlägigen Datenschutzvorgaben. Daten der
Nutzer werden vertraulich und in datenschutzrechtlich zulässiger
Weise behandelt. Die Datenschutzerklärung für die Lernplattform
(https://e-learning.dguv.de/ilias.php?baseClass=ilImprintGUI)
gibt nähere Auskunft über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten in oder im Zusammenhang mit der Plattform.
9 Beendigung
9.1 Die
Beendigung des Vertrags über die Qualifizierungs- oder
Forschungsmaßnahme bewirkt die Deaktivierung des Nutzerkontos nach
Maßgabe von 3.3.
9.2 Die
DGUV kann das Vertragsverhältnis mit einem bestimmten Nutzer der
Plattform mit sofortiger Wirkung bei Vorliegen eines wichtigen
Grundes kündigen.
10 Kontakt
Nutzer
können sich mit Fragen, Beschwerden oder Beanstandungen in Bezug auf
die Plattform wenden an:
Institut
für Arbeit und Gesundheit der Deutschen Gesetzlichen
Unfallversicherung e.V.
Christina
Maier
Königsbrücker
Landstraße 2
01109
Dresden
E-Mail:
iag@ilias.dguv.de
11 Schlussbestimmungen
Sollten
einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig oder
nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die wegfallende Bestimmung
ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der wegfallenden
Bestimmung am Nächsten kommt.
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